Rechtsgrundlage

RECHTLICHER HINWEIS

ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGRIFF UND DIE NUTZUNG UNSERER WEBSITE

1. Eigentümer

Eigentümer dieser Website ist Mirko Kühn mit Sitz in Deutschland. Mirko Kühn ist per E-Mail:

2. Nutzer

Durch die Nutzung dieser Website akzeptiert der Nutzer alle Bedingungen dieses Rechtlichen Hinweises. Der Nutzer muss diese Bedingungen bei jedem Zugriff auf diese Website lesen, da sie sich seit seinem letzten Besuch verändert haben könnten. Einige Aspekte dieser Website können aufgrund ihrer Besonderheiten speziellen Bedingungen unterliegen, welche diesen Rechtlichen Hinweis ersetzen, vervollständigen oder ändern können. Deshalb müssen auch sie von dem auf sie zugreifenden Nutzer akzeptiert werden.

3. Zugriff und Nutzung der Website

Der Zugriff und die Nutzung der Website sind für die Nutzer kostenlos und erfordern im Allgemeinen keine vorherige Registrierung. Bestimmte, über die Website zugängliche Informationen und Dienstleistungen können jedoch nur mit vorheriger Registrierung genutzt werden. Ist eine Registrierung erforderlich, ist der Nutzer verpflichtet, mit seinem Passwort sorgfältig umzugehen und diese keinen dritten Personen zur Verfügung stellen sowie Mirko Kühn unverzüglich den Verlust, Diebstahl oder jegliche Gefahr des unerlaubten Zugriffs durch einen Dritten mitzuteilen.

4. Nutzungsbeschränkungen

Beim Zugriff auf diese Website ist der Nutzer nicht berechtigt, von dieser private Kopien in seinen Computersystemen zu speichern.

Folgende Tätigkeiten sind dabei jedoch ausdrücklich untersagt:

• Öffentliche Wiedergabe oder Kopie, Weitergabe, Änderung, Abtretung oder Mitteilung der Informationen der Website, es sei denn, der Eigentümer der entsprechenden Rechte hat dies genehmigt oder besagte Tätigkeiten sind rechtlich zulässig, da es sich um eingeschränkte Rechte handelt.

• Verwendung der auf der Website enthaltenen Informationen für den Direktverkauf oder zu anderen kommerziellen Zwecken, jegliche Versendung von unerwünschten Nachrichten an eine Vielzahl von Personen sowie alle Arten der Vermarktung dieser Informationen.

• Entfernen, Umgehen oder Verändern des "Copyright" und anderer die Rechte von Mirko Kühn kennzeichnenden Daten, von technischen Schutzvorrichtungen, Fingerabdrücken oder jeglichen anderen Schutzmechanismen der Website.

• Zurückentwickeln, Dekompilieren, Verändern oder Löschen der Datenbanken, in denen die Informationen der Website gespeichert werden.

• "Spamming"-Tätigkeiten im Rahmen der Nutzung der Website oder deren Informationen und Dienstleistungen zum Zweck des Verkaufs oder anderer kommerzieller Aktivitäten an eine Vielzahl von Personen, ohne deren vorherige Anfrage oder Einwilligung, Versenden jeglicher anderer nicht gewünschter oder nicht genehmigter Nachrichten an eine Vielzahl von Personen, Versenden von nicht gewünschten oder nicht genehmigten E-Mail-Ketten und Verwendung von über die Website zugänglichen Verteilerlisten.

• Gesetzeswidrige, unmoralische oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Nutzung dieser Website.

• Jegliche andere Tätigkeiten, welche die Güter, Rechte oder Interessen von Mirko Kühn oder Dritter beeinträchtigen.

• Jegliche Nichtbeachtung der Bestimmungen dieses Artikels kann zur Forderung der rechtlich festgelegten Haftung anhand der entsprechenden verwaltungs-, zivil- oder strafrechtlichen Klagen führen.

5. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Alle auf dieser Website enthaltenen Informationen einschließlich Bilder, Grafiken und HTML-, JAVA-, Flash-, JAVA Script- oder Active X-Codes usw. unterliegen dem geistigen und gewerblichen Eigentumsrecht von Mirko Kühn. Diesem obliegt die ausschließliche Ausübung der Nutzungsrechte dieser Elemente, insbesondere die Rechte der Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Kommunikation und Transformation in jeglicher Art und Weise. Mirko Kühn überträgt weder ganz noch teilweise Befugnisse und vergibt auch keinerlei Lizenzen oder Genehmigungen an die Nutzer hinsichtlich der dem geistigen oder gewerblichen Eigentum unterliegenden Elemente dieser Website.

6. Garantie- und Haftungsausschluss

Mirko Kühn haftet nur für die eigenen Dienstleistungen und die direkt von ihm erstellten und mit seinem Copyright gekennzeichneten Inhalte. Mirko Kühn haftet nicht für:

• Schäden jeglicher Art, die durch über die Website zugängliche oder in ihr genannte Produkte oder Dienstleistungen Dritter entstehen können, insbesondere dadurch, dass diese Produkte oder Dienstleistungen:

• gesetzwidrig oder unmoralisch sind bzw. gegen die öffentliche Ordnung verstoßen,

• geistiges oder gewerbliches Eigentum verletzen,

• gegen die Geheimhaltungspflicht verstoßen,

• gegen die Ehre, das Recht auf die persönliche und familiäre Privatsphäre oder das Recht am eigenen Bild der Personen sowie die Rechte zum Schutz der Jugend und Kindheit verstoßen,

• die Durchführung von Handlungen unlauteren Wettbewerbs beinhalten,

• unlautere Werbung darstellen,

• rechtswidrige oder pornografische Handlungen beinhalten,

• unwahr, ungenau, unzuverlässig oder unzeitgemäß sind,

• nicht ordnungsgemäß oder nicht pünktlich erfüllt werden.

• Schäden aufgrund von Fehlern bei Nutzung und Zugriff auf die Website, deren Dienstleistungen bzw. ihren Inhalt oder die Tatsache, dass dieser Inhalt sich nicht auf dem neuesten Stand befindet.

• Schäden aufgrund mangelnder Verfügbarkeit oder Ausfall der Website und deren Dienstleistungen sowie hinsichtlich Fehlern beim Zugriff auf die verschiedenen Websites oder auf jene, von denen aus die Dienstleistungen angeboten werden.

• Schäden aufgrund der auf der Website enthaltenen Informationen und auf die diese Website den Zugriff über Hypertext-Verweise (Links) ermöglicht. Mirko Kühn haftet nicht für:

• Verfügbarkeit, Zugänglichkeit und Betrieb bzw. Kontinuität der verlinkten Sites.

• Qualität, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit, Nützlichkeit, Richtigkeit, Gültigkeit, Vollständigkeit bzw. Authentizität der Inhalte der verlinkten Sites.

• Pflege, Leistung bzw. Übertragung der Inhalte der verlinkten Sites.

• Alle Schäden aufgrund des Vorhandenseins von Viren im Computersystem, den elektronischen Dokumenten oder Dateien. Ebenso wenig wird für das Vorhandensein von Viren in den durch Dritte über die Website geleisteten Diensten mit der Folge von Störungen in Computersystem, elektronischen Dokumenten oder Dateien des Nutzers gehaftet.

• Geschäfts- oder Einnahmeverluste, Datenverluste aufgrund des Zugriffs auf die Dienstleistungen der Website.

• Schäden aus der Kenntnis unbefugter Dritter über die Bedingungen, Eigenschaften und Umstände des Zugriffs der Nutzer auf die Website und die Verwendung ihrer Daten und Dienstleistungen.

7. Aussetzung und Beendigung der Dienstleistung

Mirko Kühn behält sich das Recht vor, den Zugriff auf die Website zu beenden oder auszusetzen sowie die Nutzung zu jeder Zeit zu begrenzen oder zu unterbinden.

8. Links

Nutzer, welche Links zu dieser Website erstellen möchten, müssen folgende Bedingungen erfüllen:

• Es dürfen keinerlei Frames erstellt werden, die die Website umrahmen oder die Anzeige über andere Internet-Adressen bzw. zusammen mit anderen Inhalten, die nichts mit dieser Website zu tun haben, ermöglichen, so dass es zu Irrtümern und Verwirrung bei den Nutzern über die Herkunft der Dienstleistung oder ihren Inhalt kommt oder kommen kann, es zu unlauteren Vergleichen oder Nachahmungen kommt, der Ruf, die Marke und das Prestige von Mirko Kühn genutzt wird oder die gesetzlichen Vorschriften auf andere Art verletzt oder Dritte beeinträchtigt werden.

• Von der Site, von der aus die Verlinkung erfolgt, dürfen keinerlei falsche oder ungenaue Angaben über Mirko Kühn, seine Mitglieder, Erzeuger, die zu dieser Herkunftsbezeichnung gehören, gemacht werden.

• Der Absender darf auf seiner Website die Marke oder ein anderes Kennzeichen von Mirko Kühn nur in den gesetzlich zulässigen Fällen oder bei vorheriger ausdrücklicher Genehmigung durch Mirko Kühn verwenden.

• Die den Link herstellende Site muss die geltenden gesetzlichen Vorschriften erfüllen und darf keine unrechtmäßigen, schädlichen, unmoralischen oder unsittlichen Inhalte haben oder mit diesen verlinkt sein, welche zu der falschen Vorstellung führen oder führen können, dass Mirko Kühn diese Gedanken, Äußerungen oder Handlungen des Eigentümers unterstützt, oder die unter Berücksichtigung der Inhalte und der allgemeinen Thematik der Website, von der aus die Verlinkung erfolgt, im Hinblick auf die Tätigkeit von Mirko Kühn unangemessen sind.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Dieser Rechtliche Hinweis unterliegt deutschem Recht. Für alle Streitigkeiten, die aus der Anwendung oder Auslegung dieses Rechtlichen Hinweises entstehen können, verzichtet Mirko Kühn und der Nutzer ausdrücklich auf einen etwaigen anderen Gerichtsstand und unterwerfen sich dem Gerichtsstand am Sitz von Mirko Kühn.

10. Spenden-Button PayPal / Schenkung

Der Spenden-Button / Link auf dieser Website von PayPal bezieht sich ausschließlich nur auf Schenkung Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 516. Der Schenker verzichtet auf sein Rückforderungsrecht Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 528.